SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2021/187 vom 14. Januar 2022 , Entscheid Verwaltungsgericht, 14.01.2022 - Sg Verwaltungsgericht (2022)
Ausländerrecht, Erlöschen der Aufenthaltsbewilligung, Art. 61 Abs. 2 AIG (SR 142.20). Grundsätzlich zieht nur ein ununterbrochener sechsmonatiger Auslandsaufenthalt das Erlöschen der Niederlassungsbewilligung nach sich. Vorbehalten bleiben jedoch Konstellationen, in welchen die Rückkehr in die Schweiz nicht mehr im Sinne des Gesetzgebers erfolgt. Dies ist etwa der Fall, wenn ein ausländischer Staatsangehöriger seinen Wohnsitz oder seinen Lebensmittelpunkt ins Ausland verlegt und nur für relativ kurze Zeitperioden, etwa für Arztbesuche, in die Schweiz zurückkehrt, ohne jedoch ununterbrochen sechs Monate im Ausland zu weilen. Diesfalls ist nicht ersichtlich, inwiefern die nach dem Willen des Gesetzgebers für die Aufrechterhaltung erforderliche minimale physische Präsenz in der Schweiz erfüllt sein sollte, selbst wenn der ausländische Staatsangehörige in der Schweiz noch über eine Wohnung verfügt. Trotz seiner aufgrund der Indizienlage gesteigerten Mitwirkungspflicht hat der Beschwerdeführer keine Beweismittel eingereicht, aus denen ersichtlich wäre, dass er im Jahr 2019 längere Zeiträume in der Schweiz und damit nicht sechs Monate im Ausland verbracht hätte. Nachgewiesen sind einzig mehrere Arztbesuche, die alle während drei sieben- bis neuntägigen Aufenthalten im Januar, Mai und September 2019 (insgesamt 22 Tage) sowie ab 9. Dezember 2019 stattfanden. Allein aus dem Aufenthalt zwecks Inanspruchnahme medizinischer Leistungen lässt sich kein Lebensmittelpunkt ableiten. Auch die Untervermietung der Wohnung stellt ein gewichtiges Indiz für die Verlegung des Lebensmittelpunktes des Beschwerdeführers in die Türkei dar. Abweisung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2021/187). Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 18. Februar 2022 nicht ein (Verfahren 2C_166/2022).